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By Jürgen Rilling

Jürgen Rilling ist Vorstandsvorsitzender einer foreign tätigen Bauaktiengesellschaft
und Geschäftsführer eines nationwide tätigen Bauregieunternehmens. Er struggle langjähriger Präsident eines Baurechtsverbandes und im Vorstand eines Interessenverbandes für Immobilien-Anleger.

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Die vorliegende Dissertation entstand wiihrend meiner Tlitigkeit als wissenschaftIicher Mitarbei ter am Fraunhofer-Institut fiir Produktionstechnik und Automatisierung (IPA), Stuttgart. Herrn Professor Dr. -Ing. H. -I. Warnecke, dem ehemaligen Leiter dieses Institutes und jetzigen Prasidenten der Fraunhofer-Gesellschaft, danke ich flir die groBziigige Unterstiitzung und For derung, welche die Durchfiihrung dieser Arbeit ermoglichte.

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Rohrich meint, dadurch da}3 die Beauftragung des Eilig zu einem Zeitpunkt geschah, als er noch einen Vertrag mit Eigenheim hatte, sei Eigenheim nicht berechtigt gewesen, Eilig zu berufen. Insoweit sei Eilig auch nicht berechtigt, von ihm die Kosten zu verlangen. Zu Recht? 22 Antwort: Eigenheim war durchaus berechtigt, Eilig auch schon vor Entziehung des Auftrages zu berufen. Insbesondere hat Eigenheim dafiir gesorgt, daB Eilig seine Arbeiten erst nach Entziehung des Auftrages beginnt. Insoweit wurde nicht in die vertragliche Rechtsstellung des Rohrich gegeniiber dem Bauherrn Eigenheim eingegriffen.

Hiitte Eigenheim die Vorschriften der VOBIA beachten miissen? 24 Antwort: Die Vorsehriften der VOBI A sind nur dann zu beaehten, wenn dies ausdriieklieh oder fUr den Bieter naeh den UmsUinden vollig eindeutig erklart worden ist. Da Eigenheim nieht ausdriieklieh erklart hat, daB diese Vorsehriften gelten sollen, eine Erklarung aueh nieht in einem Verhalten des Eigenheim gesehen werden kann, ist Eigenheim an die Vorsehriften der VOB/A nieht gebunden. Merke: Der privatrechtliche Auftraggeber ist an die Einhaltung der VOB/A nur dann gebunden, wenn dies ausdrucklich oder fur den Bieter nach den Umstanden vollig eindeutig erklart worden ist.

Dies liegt nieht vor, denn der Grundstiiekserwerber (Eilig) hat den Werkvertrag vor seiner Eintragung im Grundbueh abgesehlossen. Merke: Grundsatzlich kann der Bauhandwerker die Stellung einer Bauhandwerkersicherungshypothek nur dann verlangen, wenn der Besteller auch Eigentiimer des Grundstiicks ist. B. wenn der Eigentiimer den Besteller wirtschaftlich und rechtlich beherrscht und gleichzeitig wirtschaftliche Vorteile aus der Werkleistung gezogen hat. 1992 (5 U 1304/92) 35 Fall B 18 (+) Besteht im Konkursfalle der Anspruch auf Ubertragung der Aunassungsvormerkung?

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